Politik - Neue Ideen statt alte Köpfe

	Bernd Wroblewski

Die neue Gesellschaft - Frankfurter Hefte

Das Intranet des Paderborner SPD-Vorstandes

U M F R A G E

Die Fronten sind klar.
Die Biene-Maja-Fraktion nominiert Christian Wulff.
Die Grünen und SPD Joachim Gauck.

Wer ist Ihrer Meinung der bessere Präsident?

Christian Wulff:

3,7%

Joachim Gauck:

92,6%

keiner von beiden:

3,7%

zu dem Thema habe ich keine Meinung:

U M F R A G E

Was halten Sie von dem Vorschlag:
Am Tag der Landtagswahl, am 9. Mai, die Bürgerinnen und Bürger Paderborns mit einer Befragung zu möglichen Sparmaßnahmen/-vorhaben zur Konsolidierung des Stadthaushalts zu beteiligen?

Ja, bin dafür:

80%

Nein, bin dagegen:

Zu dem Thema habe ich keine Meinung:

12%

U M F R A G E

Immer wieder wird über die Schließung des Tunnels für den Autoverkehr gesprochen.
Seit geraumer Zeit ist der Tunnel nun durch Bauarbeiten gesperrt. Zeit genug eigentlich um festzustellen, ob eine (mögliche) Schließung zu zusätzliche Belastungen an anderer Stelle geführt hat. Wie ist Ihre Meinung zu dem Thema:

Ja, der Tunnel soll nur noch für Fußgänger und Radfahrer freigegeben werden:

100%

Nein, der Tunnel soll wieder für Autoverkehr freigegeben werden:

Zu dem Thema habe ich keine Meinung:

U M F R A G E

86.000,00 € betragen die voraussichtlichen Anschaffungskosten für einen mobilen Sportboden für die Maspern-Sporthalle. Dieser ist für die Baskets unbedingt notwendig, da die Vorschriften für die Markierung/Linierung des Spielfeldes sich geändert haben. So steht es zumindest im 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Eigenbetriebs "Gebäudemangement".

Passt so eine Investition zu den angekündigten Kürzungen bspw. bei der Kinderbibliothek?

Ja, bin dafür, dass der Boden angeschafft wird:

11,1%

Nein. Ich bin generell dagegen:

22,2%

Es sollte eine haushaltsneutrale Lösung gefunden werden:

66,7%

Zu dem Thema habe ich keine Meinung:

U M F R A G E

Ab 2010 soll die Herbstlibori nur noch auf dem Liboriberg (vom Rosentor in Richtung Kasseler Tor) stattfinden.
Finden Sie den Vorschlag des Marktmeister Rudi Trotzek richtig?

Ja, bin dafür:

8,3%

Nein, es soll so bleiben wie zur Zeit:

75%

Zu dem Thema habe ich keine Meinung:

16,7%

U M F R A G E

Im Rahmen der überarbeiteten Pläne für den Neubau der Volksbank (inkl. Kammerpiele) gibt es für die von Josef Rikus im Jahre 1959 erschaffene Fassade keinen Platz mehr.

Viele Bürger der Stadt und auch der Heimatverein sind mit diesen Plänen nicht einverstanden.

Was meinen Sie, ...

... die Fassade muss unbedingt an dem Stadtort erhalten bleiben:

50%

... das Kunstwerk sollte an eine andere Stelle in PB umziehen:

14,3%

... es ist mir egal:

35,7%

... zu diesem Thema habe ich keine Meinung:

U M F R A G E

Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier haben sich im TV-Duell einen Schlagabtausch geliefert. Wichtige Themen wie Wirtschaft, Löhne oder der Atomausstieg wurden diskutiert.

Wer hat nach Ihrer Meinung besser abgeschnitten:

Der Herausforderer: Frank-Walter Steinmeier

69,3%

Die Amtsinhaberin: Angela Merkel

27%

keiner von beiden:

3,6%

U M F R A G E

"Schwuups", da war sie weg die absolute Mehrheit der CDU im Paderborner Stadtrat. Wer sollte Ihrer Meinung die Probleme der Stadt lösen? - Die absolute Mehrheit sind 35 Sitze (68 insgesamt), die CDU hat 29 Sitze, die SPD 13, die Grünen 10, die FDP 8, die DIP 5 und die FBI 3:

CDU mit FDP:

6,8%

CDU mit SPD:

41,4%

CDU mit den Grünen:

1,9%

ganz ohne CDU:

42,6%

zu dem Thema habe ich keine Meinung:

6,2%

Weiß ich nicht:

1,2%

U M F R A G E

Braucht Paderborn eine dritte Gesamtschule

Ja, unbedingt:

72,7%

Nein, die vorhandenen Schulen reichen aus:

18,2%

Hierzu habe ich keine Meinung:

9,1%

U M F R A G E

Den Fahrplan für den Atomausstieg hatte die rot-grüne Bundesregierung und die Energiewirtschaft im Juni 2000 beschlossen. Schrittweise sollen alle Kernkraftwerke abgeschaltet werden, die ältesten zuerst. Neue Reaktoren dürfen nicht gebaut werden. Mit der Novelle des Atomgesetzes ist der Ausstieg seit 2002 festgeschrieben.

Zur Zeit meinen vor allem die Unionsparteien und die Liberalen: Deutschland könne seine ehrgeizigen Klimaschutzziele ohne Atomstrom nicht erreichen und fordern die Verlängerung der Restlaufzeit,...

Der erneute Störfall im AKW Brunsbüttel und dessen Abschaltung heizen die Diskussion in Deutschland wieder an.

Was meinen Sie:

Ja, deutsche Kernkraftwerke sollten länger am Netz bleiben:

18,2%

Nein, der beschlossene Fahrplan sollte eingehalten werden:

81,8%

Zu dem Thema habe ich keine Meinung:

U M F R A G E

Das Landesverfassungsgericht hat der Abschaffung der Stichwahl zugestimmt.
Sollen die Paderborner Oppositionsparteien nun eine(n) gemeinsame(n) Kandidaten/in aufstellen?

Ja, bin dafür:

80,8%

Nein, bin dagegen:

5,8%

Hierzu habe ich keine Meinung:

13,5%

U M F R A G E

Sechs Dörfer planen die britischen Streitkräfte auf dem Truppenübungsplatz. Dort sollen Soldaten für den Nah- und Häuserkampf in Kriegsgebieten üben.

Ich bin dafür (neue militärische Bedrohungen brauchen neue Strategien)

26,3%

Nein, bin dagegen

57,9%

Weiß noch zu wenig

10,5%

Habe keine Meinung zu dem Thema

5,3%

U M F R A G E

Nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst wollen Union und SPD die erst im November angehobenen Diäten für die Bundestagsabgeordneten noch einmal erhöhen. Mit einem Jahr Verzögerung soll die Tariferhöhung auch für Abgeordnete gelten. Dafür haben sich die Vorstände beider Fraktionen in Berlin ausgesprochen.

Ist vertretbar. Abgeordnete verdienen nicht zu viel:

Lehne ich ab. Die Politik ist kein Selbstbedienungsladen:

28,6%

Man sollte die Diäten von Abgeordneten noch deutlicher als geplant anheben, dafür aber die Übernahme lukrative Posten in Aufsichtsräten beschränken:

71,4%

Dazu habe ich keine Meinung.

U M F R A G E

Die hessische SPD will weiter die Möglichkeiten einer Ampelkoalition ausloten, hält sich aber auch eine Tolerierung durch die Partei Die Linke offen. Wie ist Ihre Meinung dazu. Soll Frau Ypsilanti sich mit Hilfe durch "Die Linke" zur Ministerpräsidentin in Hessen wählen lassen?

Ja, Frau Ypsilanti sollte auch mit den Stimmen von "Die Linke" gewählt werden.

21,4%

Nein, Frau Ypsilanti sollte nicht mit den Stimmen von "Die Linke" gewählt werden.

67,9%

Zu diesem Thema habe ich keine Meinung:

10,7%

U M F R A G E

Mehr als 2,5 Millionen Menschen sind in Deutschland arm, obwohl sie Vollzeit arbeiten. In der Politik, aber auch in den Medien werden die Konzepte zur Reform am Arbeitsmarkt kontrovers diskutiert.

Der Ruf nach Einführung eines Mindestlohn (21 von 27 EU-Mitgliedstaaten haben einen Mindestlohn) wird immer lauter.

Wie ist Ihre Meinung hierzu:

Ja, ich bin für politische Mindestlohn-Regelungen:

57,1%

Nein, ich bin nicht für politische Mindestlohn-Regelungen:

28,6%

Zu diesem Thema habe ich keine Meinung:

14,3%

U M F R A G E

Immer wieder taucht in den vergangenen Jahren die Forderung nach einem autonomen soziokulturellen Zentrum in der Paderborner Kommunalpolitik auf.
War es seiner Zeit das KUKOZ am Tegelweg, zwischenzeitlich mal die alte Feuerwache an der Florianstraße, so ist es heuer das alte Cargo-Gebäude an der Bahnhofstraße (RABATZ), ...

Braucht Paderborn solch ein Zentrum in dem ein Freiraum geschaffen werden kann, "in dem die Vorstellung einer autonomen Kultur und die Wiederaneignung des entfremdeten Alltags umsetzbar wird, in dem solidarisches Handeln, kollektives Leben und politische Identität miteinander verschmelzen" ?

Ja, die Forderung ist berechtigt:

84,2%

Nein, das bisherige Angebot in Paderborn reicht aus:

5,3%

Zu diesem Thema habe ich keine Meinung:

10,5%

U M F R A G E

Wie stehen Sie zu dem "Industrieheizkraftwerk Paderborn-Mönkeloh" der
Projektgesellschaft KMG Kraftwerksgesellschaft Mönkeloh GmbH & Co. KG:

Ja, dafür. Die Anlage wird Mensch und Natur nicht beeinflussen:

22,9%

Nein, dagegen. Die Umweltgefahren sind zu riskant:

64,6%

Zu dem Thema habe ich keine Meinung:

12,5%

U M F R A G E

5,7 Mio. oder gar 14,4 Mio. Euro soll die (Parkplatz-)Lösung des Stadionbaus kosten.
Was meinen Sie hierzu?

Der Masterplan sollte realisiert werden (einschl. Bau der Messehalle):

16,7%

Nein, die Stadt soll nur das Stadion zu Ende bauen (kleine Lösung):

66,7%

Zu dem Thema habe ich keine Meinung:

16,7%

U M F R A G E

Die Bundeskanzlerin zieht nach fast 100 Tagen im Amt eine positive Bilanz: "Man habe schon einige Dinge in Angriff genommen."

Teilen Sie diese Meinung von Frau Merkel?

Ja:

70,6%

Nein:

29,4%

Hierzu habe ich keine Meinung:

U M F R A G E

Die Kanzlerschaft von Gerhard Schröder geht nun nach sieben Jahren zu Ende.
Sind Sie mit seiner Arbeit zufrieden?

Ja, er war ein guter Kanzler:

76,9%

Nein, er war kein guter Kanzler:

7,7%

Dazu habe ich keine Meinung:

15,4%

U M F R A G E

Die neue Koalition hat sich in ihrem Vertrag auf ein Sparpaket geeinigt, dass dem Volk spürbare Einschnitte zumutet.
Was erwarten Sie, bzw. wie ist ihre Gefühlslage?

Kann ich jetzt noch nicht sagen - erst mal abwarten:

25%

Eher positiv. Endlich gibt es eine breite Mehrheit, die etwas bewegen kann:

75%

Eher negativ. Man hat nur den kleinsten gemeinsamen Nenner gefunden:

U M F R A G E

Mit diesem Wahlausgang haben die wenigsten gerechnet.
Welche Konstellation ist Ihrer Meinung nach die richtige.

SPD/CDU (große Koalition mit SPD-Kanzler)

50%

CDU/SPD (große Koalition unter CDU-Führung)

3,6%

SPD/FDP/Grüne (die besagte Ampelkoalition)

17,9%

SPD/Grüne/Linkspartei (die wahre Mehrheit im Parlament)

17,9%

CDU/FDP/Grüne (die sog. Jamaika-Koalition)

7,1%

eine andere Koalition

3,6%

U M F R A G E

Eltern in Nordrhein-Westfalen sollen vom Jahr 2008 an selbst entscheiden können, auf welche Grundschule sie ihre Kinder schicken.

Finde ich richtig:

Nein, das führt nur zu Schulen für Arme und Schulen für Reiche

80%

Dazu habe ich keine Meinung

15%

U M F R A G E

Wer hat für Sie die besseren Argumente, wer war für Sie glaubwürdiger?

Angela Merkel

25%

Gerhard Schröder

75%

U M F R A G E

Bundeskanzler Schröder und SPD-Chef Müntefering wollen die Bundestagswahl auf den kommenden Spätsommer (vermutlich 18.09.05) vorziehen. Was meinen Sie zu diesem Vorstoß?

Finde ich richtig

73,3%

Finde ich falsch

20%

Habe ich keine eigene Meinung zu

6,7%

U M F R A G E

Ein paar Infos:
Die geplante Multifunktionshalle in direkter Nachbarschaft zum Schützenhof soll gute 25 Millionen Euro kosten.
Sie soll auf gut 4.100 qm. 4.000 Sitz- oder 8.000 Stehplätzen bieten.
15 Millionen sollen aus dem Stadtwerkeerlös und weitere 10 Millionen aus Krediten finanziert werden. An Folgekosten – inklusive Kredittilgung – rechnet die Stadt mit gut 1,5 Millionen Euro über einen Zeitraum von 20 Jahren. Der SC Grün-Weiß und der Tennisplatz der SV Heide müssen dafür weichen. ...

Ja, Paderborn braucht solch eine Halle an diesem Standort:

17,9%

Ja, Paderborn braucht solch eine Halle, aber an einem anderen Standort:

17,9%

Nein, Paderborn benötigt nicht so eine Halle:

60,7%

Ist mir egal:

3,6%

U M F R A G E

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfen die Länder künftig Studiengebühren einführen.

Was halten Sie von Studiengebühren an deutschen Unis?
Sollte auch das Erststudium bereits Geld kosten?

Das Erststudium sollte kostenlos sein:

50%

Ja, ich bin für die Einführung von Studiengebühren:

14,3%

Nein, ich bin nicht für die Einführung von Studiengebühren:

28,6%

Hierzu habe ich keine Meinung:

7,1%

U M F R A G E

Müssen sich die Deutschen damit abfinden, dass es "in der Republik große Unterschiede in den Lebensverhältnissen" gibt, so wie es Bundespräsident Horst Köhler jüngst in einem Interview feststellte?

Ja, der Bundespräsident hat recht:

50%

Nein, der Bundespräsident hat unrecht:

20%

Die Zuspitzung auf das Verhältnis von neuen und alten Bundesländern ist falsch.

20%

Ist mir egal:

10%

U M F R A G E

Mal ein nicht direkt "kommunales Thema". Aber umso wichtiger, denn ohne eine gemeinsame Rechtschreibung geht es nicht,...

Im übrigen ist die Allianz zwischen der Springer Presse und dem Spiegel schon sehr merkwürdig. Vor allem sehr demokratisch legitimiert!!!

Ja, die neue Rechtschreibung ist widersprüchlich und irritierend.

12,7%

Nein, dazu ist es zu spät.

78,2%

Ist mir egal.

9,1%

U M F R A G E

Finden Sie die Idee, eine Eissporthalle auf dem Gelände des Freibads (parallel zum Rothebach) zu bauen richtig?

16,1%

Nein

72,6%

an einer anderen Stelle

7,4%

ist mir egal

3,9%

U M F R A G E

Wieviel Schwimmbahnen soll das (umgebaute) Rolandsbad haben?

6 Bahnen (wie geplant)

41,5%

8 Bahnen (wie bisher)

58,5%